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申博AG注册:Ergebnisse der Ministerkonferenz wecken Hoffnungen auf WTO-Reform

23.06.2022

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Fast eine ganze Woche lang tagten hochrangige Beamte der Mitgliedsl?nder der Welthandelsorganisation (WTO) in der vergangenen Woche in Genf, um notwendige Reformen für die Organisation zu diskutieren. Experten begrü?en die dabei erzielten Ergebnisse, u.a. der teilweise Verzicht auf geistige Eigentumsrechte für COVID-19-Impfstoffe, fordern gleichzeitig aber noch weitere Schritte.


Archivfoto von Xinhua


Die Ergebnisse der 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (abgekürzt als ?MC12“) haben nach Aussagen mehrerer Experten vom Mittwoch das multilaterale Handelssystem gest?rkt und der wirtschaftlichen Globalisierung mehr Vertrauen verliehen.


An der MC12 nahmen Handelsminister und andere hochrangige Beamte der Mitgliedsl?nder der Welthandelsorganisation (WTO) vom 12. Juni bis Freitag (17. Juni) in Genf teil. Die Konferenz wurde von den ursprünglich geplanten vier auf sechs Tage verl?ngert und erzielte multilateral ausgehandelte Ergebnisse zu einer Reihe wichtiger Handelsfragen. Zu diesen Erfolgen geh?ren unter anderem Verpflichtungen zu Fischereisubventionen, Fortschritte in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und elektronischer Handel sowie ein teilweiser Verzicht auf geistige Eigentumsrechte für COVID-19-Impfstoffe.


?W?hrend der Veranstaltung haben die WTO-Mitglieder gezeigt, dass sie die wirtschaftliche Globalisierung sch?tzen, geopolitische Divergenzen, die durch den Konflikt in der Ukraine noch versch?rft wurden, überwinden und stattdessen eher auf Kooperation als auf Konfrontation setzen, um die globalen Probleme gemeinsam zu l?sen", erkl?rte Tu Xinquan, Dekan des China Institute for WTO Studies an der University of International Business and Economics (UIBE) und WTO-Lehrstuhlinhaber an derselben Universit?t. ?Multilateralismus und Zusammenarbeit sind der einzige Weg, um die globalen Herausforderungen zu bew?ltigen, zumal die wirtschaftliche Globalisierung durch die Pandemie, die geopolitischen Konflikte und den zunehmenden Protektionismus derzeit Gegenwind erf?hrt.“


In einer online ver?ffentlichten Erkl?rung vom Dienstag erkl?rte Chinas Handelsministerium, dass die hart erk?mpften Errungenschaften w?hrend der MC12 das Vertrauen in das multilaterale Handelssystem st?rken und gleichzeitig die Entschlossenheit der WTO-Mitglieder, zusammenzuarbeiten und gemeinsam die globalen Herausforderungen zu bew?ltigen und die Erholung der Weltwirtschaft voranzutreiben, demonstrieren würden. Gem?? den Beschlüssen auf der MC12 dürfen Entwicklungsl?nder fünf Jahre lang COVID-19-Impfstoffe ohne Zustimmung des Rechteinhabers herstellen und au?erdem in andere in Frage kommende Entwicklungsl?nder exportieren. Sie werden auch eine gr??ere Flexibilit?t bei der Umsetzung der Genehmigung, der Notifizierungspflicht und der Bereitstellung einer angemessenen Vergütung für die Rechteinhaber genie?en. In einer entscheidenden Phase der Verhandlungen kündigte China, das gr??te Entwicklungsland der Welt, an, dass es auf die Flexibilit?t der Ausnahmeregelung für COVID-19-Impfstoffe verzichten würde, um eine Einigung zu erzielen.


Trotz der erzielten Ergebnisse müssen die WTO-Mitglieder nach Ansicht von Analysten allerdings einen noch st?rkeren Konsens erzielen, um sich auf einen klaren Fahrplan für die WTO-Reformen zu einigen, der sowohl der Organisation neuen Schwung verleihen als auch die wirtschaftliche Globalisierung insgesamt vorantreiben kann.


Der stellvertretende Generaldirektor der WTO, Zhang Xiangchen, erkl?rte gegenüber der chinesischen Nachrichtenagentur ?The Paper“, dass es ohne erfolgreiche Reformen zur L?sung der strukturellen und institutionellen Probleme der WTO schwierig sein werde, die Interessen aller Beteiligten in einem zunehmend komplexen globalen Wettbewerb auszugleichen. Die L?hmung des WTO-Berufungsgremiums, die seine F?higkeit zur Streitbeilegung untergrabe, bedeute nach wie vor eine gro?e Krise für die Organisation, und auch der Entscheidungsfindungsmechanismus stelle eine Herausforderung für die weiteren Reformbemühungen dar, machte Zhang klar.

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Quelle: 915.5083355.com

Schlagworte: Ministerkonferenz,Welthandelsorganisation

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